Festschrift Reinhold Beiser
1. Aufl. 2024
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1. Geleitwort
In Anbetracht des schnelllebigen Steuerrechts muten die gesetzlichen Kernelemente des § 34 EStG fast schon zeitlos an., Reinhold Beiser hat sich mit dem dogmatisch interessanten Rechtsinstitut der außergewöhnlichen Belastung literarisch immer wieder beschäftigt. S. 398Ein Beitrag zu einer konsistenten Interpretation der gesetzlichen Tatbestandsmerkmale des § 34 EStG wird dem Jubilar hoffentlich Freude bereiten und bietet Gelegenheit zur Diskussion – auch im Hinblick auf eine mögliche Neukonzeption des Rechtsinstituts.
2. Die einfachgesetzlichen Vorgaben
Im österreichischen System der Einkommensermittlung sind gemäß § 2 Abs 2 iVm § 34 f EStG nach Abzug der Sonderausgaben außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Diese Belastungen dürfen nach dem Gesetzestext weder Betriebsausgaben, Werbungskosten noch Sonderausgaben sein; sie müssen außergewöhnlich sein, zwangsläufig erwachsen und – von gesetzlichen Ausnahmen abgesehen – die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen.
Soweit eine Belastung höher ist als jene, die der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse erwächst, ist sie nach dem Willen des Gesetzgebers außergewöhnlich. Kann sich der S...