Festschrift Reinhold Beiser

Michael Lang

1. Das Erkenntnis des VwGH vom 19.3.1974, 1527/72

Die fachlichen Interessen Reinhold Beisers sind breit und umfassen alle wesentlichen Gebiete des Steuerrechts. Maßgebende Beiträge aus seiner Feder haben unter anderem auch das Abgabenverfahrensrecht erheblich weiterentwickelt. Der Rechtsschutz des Steuerpflichtigen ist ihm dabei ein besonderes Anliegen. Ich hoffe daher, dem von mir sehr geschätzten Jubilar Freude zu bereiten, indem ich mich in diesem Beitrag mit Fragen des Ermittlungs- und Beweisverfahrens beschäftige. Dabei will ich näher beleuchten, welche Rolle es aus abgabenverfahrensrechtlicher Sicht spielt, wenn der zu beurteilende Sachverhalt Berührungspunkte zu Liechtenstein aufweist. Auch damit hoffe ich, das Interesse des Jubilars zu finden: Immerhin ist er in Bludenz – also nicht allzu weit von der liechtensteinischen Grenze entfernt – geboren und über viele Jahre Inhaber des steuerrechtlichen Lehrstuhls an der Universität Innsbruck gewesen, die von allen österreichischen Universitäten Liechtenstein geografisch am nächsten ist.

Analysiert man die Rechtsprechung des VwGH dahingehend, welche Relevanz es aus abgabenverfahrensrechtlicher Sicht hat, wenn ein Sachver...