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Zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitung, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen
Anmerkungen zum Entwurf des Fit & Proper-Rundschreibens der FMA vom März 2013
Am treten die Leitlinien der Europäischen Bankaufsichtsbehörde (EBA) zur Beurteilung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und von Inhabern von Schlüsselfunktionen (EBA/GL/2012/06 vom ) in Kraft. Die FMA soll diese Leitlinien in angemessener Weise in ihre Aufsichtspraktiken integrieren. Die FMA hat dazu erst im März 2013, also kurz vor Inkrafttreten der Leitlinien, einen Entwurf zu einem Rundschreiben zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen zur Stellungnahme übermittelt. Die Übermittlung erfolgte so spät, dass keine ausreichende Zeit zu einer umfassenden Diskussion zur Verfügung steht. Diese Diskussion wäre schon deswegen erforderlich, weil die Inhalte des Rundschreibens deutlich über die bisherigen gesetzlichen Vorgaben hinausgehen.
1. Problemstellung
Das Rundschreiben bezieht erstmals alle Aufsichtsratsmitglieder, nicht nur den Vorsitzenden, in den Fit & Proper-Test ein, wobei die FMA mit dem Problem konfrontiert ist, dass im englischen Originaltext von einer monistischen (Verwaltungsrats-)Struktur der Leitungsorgane ausgegangen wird und dieser Ansatz nur sehr beschränkt auf das dualistisches Leitungssystem d...