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SWK 6, 20. Februar 2016, Seite 381

BFG zur Beteiligungsabspaltung und Fremdfinanzierung

Durchbrechung des Finanzierungszusammenhangs bei Abspaltung betriebszugehöriger Kapitalanteile

Alexander Stieglitz, Johannes Volpini de Maestri und Klaus Pfleger

Das BFG hatte sich unlängst mit der Behandlung von Fremdkapital bei Abspaltung betriebszugehöriger Kapitalanteile im Rahmen einer Teilbetriebsabspaltung zu befassen. Nach Ansicht des Gerichts ist eine Trennung von Anschaffungsverbindlichkeit und qualifiziertem Kapitalanteil in diesem Fall nur nach Maßgabe der Verschiebetechnik des § 16 Abs 5 Z 4 UmgrStG möglich. Die Autoren setzen sich im vorliegenden Beitrag kritisch mit dem Erkenntnis des RV/7102158/2013, auseinander.

1. Sachverhalt und Rechtsfrage

Eine österreichische Kapitalgesellschaft spaltete 2011 einen Teilbetrieb rückwirkend zum auf eine vorab neugegründete inländische Tochtergesellschaft gem Art VI UmgrStG ab. Im Rahmen dieser Abspaltung wurde ua auch ein 100%iger Geschäftsanteil an einer italienischen Kapitalgesellschaft abgespalten, der weniger als sieben Jahre vor der Umgründung im Konzern fremdfinanziert erworben wurde. Im Zuge der Abspaltung wurde die Anschaffungsverbindlichkeit zurückbehalten.

Das zuständige Finanzamt bestätigte mit Auskunftsbescheid gem § 118 BAO die Anwendbarkeit des Art VI UmgrStG auf diese Transaktion. Bestätigt wurde weiters, dass seitens des Finanzamtes keine Bedenken in Hinblick auf eine Subsumtion des Sachverhalts u...

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