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Umsatzsteuerrechtliche Liebhaberei bei der kleinen Vermietung
Steuerpflicht der Vermietungsumsätze?
Der VwGH und, ihm folgend, die Finanzverwaltung behandeln eine als Liebhaberei zu beurteilende verlustträchtige Vermietung von Wohnraum als unecht steuerfreie unternehmerische Tätigkeit im Sinne des UStG 1994. Der UFS bzw. jüngst das BFG hat sich in mehreren Entscheidungen mit der Frage der umsatzsteuerrechtlichen Liebhaberei bei kleinen Vermietungen auseinandergesetzt. Dabei ist das BFG (bzw. der UFS) von der bisherigen ausdrücklichen Rechtsprechung des VwGH abgegangen. Streitgegenständlich ist in der Regel, ob die Vermietungsumsätze steuerpflichtig sind und ob, als Folge daraus, der Vorsteuerabzug aus der Anschaffung bzw. Errichtung des Mietobjekts zusteht oder nicht.
1. Kleine Vermietung als steuerpflichtige unternehmerische Tätigkeit
Zunächst hat der UFS in der Entscheidung vom , RV/0495-G/11, unter Hinweis auf Rauscher, eine steuerpflichtige unternehmerische Tätigkeit im Zusammenhang mit einer als Liebhaberei zu beurteilenden kleinen Vermietung bejaht und den Vorsteuerabzug für die Vermietung zugelassen. Dem folgten die Erkenntnisse des RV/1100338/2012, und vom , RV/3100386/2011.
Im Erkenntnis vom , RV/1100371/2011 (und auch im Erkenntnis vom , RV/1100449/2012) adaptier...