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SWK 16, 1. Juni 2014, Seite 744

Base Erosion and Profit Shifting („BEPS“)

Wichtige Begriffe im kurzen Überblick

Valentin Loidl, Harald Moshammer und Florian Rosenberger

Die OECD hat in dem 2013 veröffentlichten Bericht „Addressing Base Erosion and Profit Shifting“ aufgezeigt, welche Schwachstellen in den rechtlichen Rahmenbedingungen internationale Unternehmen nutzen können, um ihre durchschnittliche Steuerlast ohne jeden Rechtsbruch zu senken. Auf den Erkenntnissen des Berichts aufbauend, hat die OECD außerdem eine Reihe von Maßnahmen entwickelt, durch deren Umsetzung diese Schwachstellen schrittweise beseitigt werden sollen.

1. Von aggressiver Steuerplanung zu BEPS

Aggressive Steuerplanung ist zunehmend zum Gegenstand des öffentlichen Interesses geworden. Immer häufiger sehen sich namhafte multinationale Unternehmen mit einer medialen Durchleuchtung konfrontiert; oftmals mit dem Ergebnis, dass die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen gezielt genutzt werden, um die durchschnittliche Steuerbelastung zu senken.

S. 745 Dies ist möglich, da multinationale Unternehmen typischerweise gleich mehreren nationalen Steuersystemen unterstehen, ergänzt um Regelungen des internationalen Steuerrechts. Aus dem unvollkommenen Zusammenwirken der verschiedenen Rechtsordnungen kann sich dabei ein nicht unwesentlicher Handlungsspielraum für die legale Verschiebung von St...

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