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Inkrafttreten der neuen EU-Sozialrechtsverordnung VO (EG) 883/2004 mit 1. 5. 2010
Die bereits vor Langem beschlossene neue EU-Sozialrechtsverordnung VO (EG) 883/2004 tritt nunmehr mit endgültig in Kraft – dies dank der Durchführungsverordnung DFVO (EG) 987/2009. Bereits in PV-Info 1/2005, Seite 14 ff, habe ich detailliert die Grundsätze und Funktionsweise für die Bestimmung der Sozialversicherungszuständigkeit (SV-Zuständigkeit) der derzeit geltenden EU-Sozialrechtsverordnung VO (EWG) 1408/71 sowie in PV-Info 4/2006, Seite 19 ff, die wesentlichsten Änderungen in der Nachfolgeverordnung dargestellt. Im Folgenden finden Sie eine Zusammenfassung der neuen Bestimmungen, Details und Klarstellungen dazu sowie Hinweise auf Übergangsregelungen.
Vorgehensweise bei der Lösung einer internationalen Sozialversicherungsfrage
Nach dem Stufenbau der Rechtsordnung sind Fragen hinsichtlich internationaler Sozialversicherungszuständigkeit nach folgender Reihenfolge zu klären:
Recht der Europäischen Union:
Verordnung (VO) (EWG) 1408/71 und Durchführungsverordnung (DFVO) (EWG) 574/72,
VO (EG) 883/2004 in der Fassung VO (EG) 988/2009 und DFVO (EG) 987/2009;
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