Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Erbringung von Pflegeleistungen durch einen Ehegatten in einem außergewöhnlich hohen Ausmaß
iFamZ 2012/197
§§ 90, 1435, 1152, 1486 Z 5 ABGB, §§ 81 ff EheG
Die Bestimmungen der §§ 81 ff EheG stehen der Erhebung von Kondiktionsansprüchen zwischen Ehegatten aus zweckverfehlten Leistungen nicht entgegen. Gem § 1435 ABGB können auch Leistungen, die über das übliche Ausmaß der ehelichen Beistandspflichten weit hinausgehen, bei Scheidung zurückgefordert werden. Der Empfänger hat für den erlangten Vorteil in Analogie zu § 1325 ABGB ein angemessenes Entgelt zu leisten, dessen Höhe sich iSd § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen richtet. Die Entgelthöhe kann gem § 273 ZPO bestimmt werden.
Die Kondiktion wegen Zweckverfehlung greift in Analogie zu § 1435 ABGB dann ein, wenn die Umstände, die nach dem Sinn und Zweck des Geschäfts Grundlage der Leistung waren, weggefallen sind (RIS-Justiz RS0033855). Für eigene Arbeitsleistungen und sonstige Leistungen kann, wenn der erwartete Rechtsgrund nicht eintrat, angemessene Entlohnung begehrt werden, deren Höhe grundsätzlich vom verschafften Nutzen unabhängig ist (RIS-Justiz RS0033709).
Gem § 1435 ABGB können auch Leistungen, die unter der Voraussetzung der Dauerhaftigkeit der Ehe erbracht worden sind, bei Scheidung zurückgefordert werden (RIS-Justiz RS0119837), sofern sie über die eheliche Beistandspflicht hinausgehen und jene Umstä...