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GesRZ 3, Juni 2015, Seite 193

Résumé-Protokoll des Fachgesprächs „Aktuelles zum Stiftungsrecht“

Teil I: Substiftung, Änderungsrecht der Stiftermehrheit

Zentrum für Stiftungsrecht

Am fand an der Wirtschaftsuniversität Wien ein weiteres Fachgespräch zum Stiftungsrecht statt, dessen Ziel die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses der Teilnehmer für maßgebliche Fragen des Privatstiftungsrechts war. Firmenbuchrichter, Rechtsanwälte, sonstige Praktiker sowie Universitätsangehörige nahmen an der Veranstaltung teil. Die Diskussion wurde wie stets von HR Dr. Angelika Mädel, Firmenbuchrichterin am HG Wien, RA Dr. Robert Briem und Univ.-Prof. Dr. Susanne Kalss vorbereitet und moderiert. Ausdrücklich soll wiederum darauf hingewiesen werden, dass aus dem Protokoll nicht abgeleitet werden kann und soll, dass die Firmenbuchgerichte oder die anderen Gerichte diese Ergebnisse auf alle zukünftigen Fälle anwenden und sich daran halten werden. Im Rahmen dieses Fachgesprächs wurden insb auch Entscheidungen des OGH und der Instanzgerichte kritisch gewürdigt. Ziel war es dabei, Argumente und Begründungen zu erhellen und iS eines fruchtbaren Dialogs auf ihre Tragfähigkeit zu prüfen. Schließlich sollen der Praxis Handlungsanleitungen für die von den Gerichten festgestellte Rechtslage gegeben werden.

I. Substiftung

1. Eine Substiftung ist eine Privatstiftung, die von e...

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