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Verbotene Einlagenrückgewähr: Vorschlag eines Prüfungsschemas
In der Rspr und Literatur wird die Frage, anhand welcher Kriterien ein Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr geprüft werden soll, unterschiedlich beantwortet. Dabei werden das objektive Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung, die betriebliche Rechtfertigung sowie die fehlende causa societatis genannt. In welchem Verhältnis diese einzelnen Kriterien zueinander stehen und wie sie konkret zu prüfen sind, ist Gegenstand des folgenden Beitrags.
I. Einleitung
Die verbotene Einlagenrückgewähr ist eines der meistdiskutierten Themen des Gesellschaftsrechts. Dabei liegt die Schwierigkeit vorrangig in der Beantwortung der Frage, wann ein Geschäft gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr verstößt. Damit im Zusammenhang steht wiederum die Frage, wie denn das Vorliegen eines Verbotsverstoßes konkret zu prüfen ist. Auffallend ist, dass diese Prüfung sowohl in der Rspr als auch in der Literatur unterschiedlich gehandhabt wird. Welche Rolle spielt der Drittvergleich (Fremdvergleich)? Kommt es vordergründig auf ein objektives Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung an oder muss zusätzlich ein sorgfaltswidriges Verhalten seitens der Geschäftsleiter vorliegen? Wie ist das Vorl...