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Handbuch Verlassenschaftsverfahren

3. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4227-7

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Handbuch Verlassenschaftsverfahren (3. Auflage)

S. 331XIV. Änderung der Abhandlungsgrundlagen

Grundsätzlich sind zwei Fälle der Änderung der Abhandlungsgrundlagen denkbar: Es werden neue Vermögenswerte bekannt, zB Steuergutschriften, oder es wird eine (weitere) letztwillige Verfügung des Verstorbenen gefunden. Ändert sich bloß der Wert einer bereits ursprünglich im Verlassenschaftsverfahren inventarisierten Sache, so stellt dies keinen Grund für eine Nachtragsabhandlung dar.

Werden Vermögenswerte erst nach Beendigung des Verlassenschaftsverfahrens bekannt, so hat in diesem Fall der Gerichtskommissär gemäß § 183 Abs 1 AußStrG die Parteien, denen dies noch nicht bekannt ist, davon zu verständigen. Dadurch soll einerseits das rechtliche Gehör der Parteien gewahrt, andererseits dafür Sorge getragen werden, dass das neue Vermögen den rechtmäßigen Erben zukommt. Das Gesetz sieht weder einen formellen Antrag auf Aufnahme des Verlassenschaftsverfahrens noch eine gesonderte Beschlussfassung darüber vor. Das Gericht hat von Amts wegen die (Nachtrags-)Abhandlung einzuleiten, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen.

Die unsubstanziierte Behauptung, es gebe weiteres Vermögen, reicht für die Durchführung einer Nachtragsabhandlung nicht aus. Auch der bloße Antrag, Erkun...

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