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FX-Kredit: (Keine) Auswirkungen einer Nichtigkeit des Geldwechselvertrags
§§ 879, 907b, 988, 1000 ABGB; § 6 KSchG.
https://doi.org/10.47782/oeba202402014602
Entfielen bei einem (echten) FX-Kreditvertrag die darin enthaltenen „Konvertierungsklauseln“ und käme eine Anwendung des dispositiven Rechts (§ 907b Abs 1 ABGB) nicht in Betracht, wäre der Kredit (ohne Konvertierung) in der Fremdwährung zurückzuzahlen. Damit besteht keine Grundlage für die Annahme, dass mit der Unwirksamkeit des Geldwechselvertrags auch der FX-Kreditvertrag wegfiele. Letzterer könnte ohne den Geldwechselvertrag bestehen und durchgeführt werden.
Aus der Begründung:
[1] Der Kl nahm im Jahr 2006 bei der bekl Bank einen endfälligen FX-Kredit in CHF im Gegenwert von € 110.000 auf, um seine Ex-Gattin nach der Scheidung auszuzahlen. Vor Unterzeichnung des Kreditvertrags äußerte der Kl aus eigener Initiative den Wunsch, einen FX-Kredit aufzunehmen. Ihm war klar, dass er den Kredit in CHF aufnimmt und auch in CHF zurückzahlen muss.
Das sich dadurch ergebende Risiko einer ungünstigen Kursentwicklung nahm er wohlwissend in Kauf, um in den Genuss günstigerer Zinsen zu kommen. Ihm war auch klar, dass sich je nach Entwicklung des Tilgungsträgers am Laufzeitende des Kredits eine Lücke ergeben könnte, für die er e...