ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 202 Körperersatzstücke, orthopädische Behelfe und andere Hilfsmittel

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In der UV geht der Gesetzgeber von einem weiteren Inhalt des Begriffs „Hilfsmittel“ aus als in der KV (10 ObS 2363/96i, 10 ObS 56/16g; Schneider in Wolf ua, BK 60). Die Unterscheidung, ob der Behelf dem Heilungszweck dient (Heilbehelf, vgl § 137 Abs 1) oder ob er erst nach Abschluss des Heilungsprozesses zum Einsatz kommt (Hilfsmittel, vgl § 154 Abs 1), ist in diesem Bereich nicht streng zu ziehen (RS 0106160). Es kann ein und derselbe Gegenstand einmal Heilbehelf, ein anderes Mal Hilfsmittel sein, was von den konkreten Umständen abhängt (RS 0109536). Vgl zur Abgrenzung ausf § 154 Rz 2 ff.

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Hilfsmittel sind Geräte, die die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile übernehmen oder die unfallkausalen körperlichen oder psychischen Beeinträchtigungen mildern oder beseitigen können (10 Obs 56/16g).

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Auf die Versorgung mit Betriebsmitteln eines Hilfsmittels besteht kein Anspruch (RS 0113664 – Hörgerätebatt...