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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

9. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3764-8

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 131 Erstattung von Kosten der Krankenbehandlung

Walter Schober

Übersicht


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I.
Allgemeines
1- 3
II.
Anwendungsbereich
4, 5
III.
Kostenerstattung Inland
A.
Vertragsarzt
6, 7
1.
Beschränkungen
8- 12
2.
Transport- und Bergungskosten bei Unfällen und plötzlichen Erkrankungen (Abs 3 und 4)
3.
Begrenzungen der Kostenerstattung
17- 20
B.
Wahlarzt
21- 26
IV.
Kostenerstattung Ausland
27- 32
A.
EU- bzw EWR-Bereich
33, 34
1.
Rechtslage VO 883/2004
2.
Rechtslage (Vorgänger-)VO 1408/71
35- 39
3.
Judikatur des EuGH
40- 47
4.
Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte
B.
Andere Länder
48- 50
V.
Prozessuale Besonderheiten
51- 54

I. Allgemeines

1

Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers beruht die österreichische soziale KV auf dem Sachleistungsprinzip (Abs 2 Satz 3; Selb/Schrammel in Tomandl, System 569). Dabei verschafft der SVT dem Versicherten die Heilbehandlung über eigene Einrichtungen oder über seine Vertragspartner gegen direkte Verrechnung der Kosten mit dem Vertragspartner.

2

Der Versicherten ist jedoch nicht verpflichtet, in erster Linie vom System der Vertragsärzte (Vertragseinrichtungen) Gebrauch zu machen. Es besteht der Grundsatz der freien Arztwahl, welcher jedoch kein Verfassungsgrundsatz ist und einfachgesetzlich (sachlich gerechtfertigt) beschrä...

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

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