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ISR 6, Juni 2013, Seite 216

Die Entscheidung des EuGH in dem Verfahren „A Oy“: Gibt es in der Rechtswirklichkeit finale Verluste?

Kai Schulz-Trieglaff

Der Beitrag legt den Begriff der „finalen Verluste“ unter Berücksichtigung der EuGH-Entscheidung „A Oy“ aus Sicht der Verwaltung dar. Dazu wird die bisherige EuGH-Rechtsprechung zu den „finalen Verlusten“ in sachgerechte Fallgruppen unterteilt und die Reaktion der Verwaltung zu den einzelnen Fallgruppen herausgearbeitet, die zu differenzierten Ergebnissen führt.The article examines the concept of “final losses" with regards to the ECJ decision “A Oy" from the tax authorities’ point of view. For that purpose the author classifies the ECJ case law on “final losses" into appropriate case groups. He then identifies the tax authorities’ reaction to each case group which leads to different approaches.

I. Einführung

In der lange erwarteten Entscheidung in dem Verfahren „A Oy“ hat der zumindest auf den ersten Blick die Marks & Spencer-Rechtsprechung fortgeführt. Der Gerichtshof entschied in dem Urteil gegen das Votum seiner Generalanwältin Kokott vom . Die streitgegenständliche finnische Regelung zur grenzüberschreitenden Verschmelzung hat er als grundsätzlich unionsrechtskonform angesehen. Die Regelung ist nur dann mit dem Unionsrecht unvereinbar, wenn...

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