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ISR 6, Juni 2013, Seite 220

Europarechtskonformität der Nachversteuerung von zuvor bereits im Inland berücksichtigten Verlusten einer ausländischen Betriebsstätte – Neuauflage der Rs. KR Wannsee?

Florian Schiefer

Nachdem der EuGH vor kurzem im Verfahren in der Rs. A Oy zum wiederholten Male über die inländische Berücksichtigungsfähigkeit von im Ausland „finalen Verlusten“ zu entscheiden hatte, hat das dänische östliche LG (Østre Landsret) am (Az. Rs. C-48/13) nun einen weiteren Fall aus diesem Themenbereich zur Vorabentscheidung vorgelegt. Dieser betrifft die europarechtliche Vereinbarkeit einer Nachversteuerung von zuvor im Inland genutzten Betriebsstättenverlusten im Falle einer zeitgleichen Finalität aus tatsächlichen wirtschaftlichen Gründen. Einen diesem Rechtsstreit ähnlich gelagerten Fall hatte der EuGH bereits im Jahr 2008 im Verfahren in der Rs. KR Wannsee zu beurteilen ( – KR Wannsee, IStR 2008, 769 m. Anm. A.A.). Der folgende Beitrag soll einen Überblick über die Problemstellung im nun streitigen Fall in der Rs. Nordea Bank Danmark geben, sowie die Erfolgsaussichten der Klägerin beleuchten. Dabei soll insbesondere ein Rückgriff auf das Urteil in der Rs. KR Wannsee erfolgen.After the ECJ recently had to decide about the ability of a domestic allowance concerning foreign “final losses" once more in the case A Oy, the Danish Østre Landsret s...

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