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ISR 3, März 2012, Seite 91

Schachtelprivileg für brasilianische Eigenkapitalzinsen

Roland Kammeter

ISR.2012.03.R.01

EStG 1997 § 20 Abs. 1 Nr. 1; KStG 1999 § 26; GewStG § 9 Nr. 7 Satz 2; DBA-Brasilien 1975 Art. 10 Abs. 1, Abs. 5, Art. 24 Abs. 1 Satz 1 Buchst. c

1. Zinsen auf das Eigenkapital nach brasilianischem Recht („juro sobre o capital próprio“) sind sowohl nach innerstaatlichem als auch nach Abkommensrecht Gewinnanteile (Dividenden).

2. Auch für die abkommensrechtliche Betrachtung ist allein das deutsche Steuerrecht maßgeblich. Auf die Abziehbarkeit der geleisteten Vergütungen bei der ausschüttenden Gesellschaft nach dem Recht des Quellenstaats kommt es mangels eines allgemeinen Korrespondenzgebots nicht an.

BFH Urt. - I R 6/11, I R 8/11

FG Nürnberg - 1 K 1955/2008

EFG 2011, 981

FG Nürnberg - 1 K 1958/2008

Das Problem: Eine inländische GmbH als Rechtsvorgängerin der Klägerin hielt im Streitjahr 1999 über eine alleinige schweizerische Tochtergesellschaft eine 26 %ige Beteiligung an einer brasilianischen Enkelgesellschaft. Im Kern war nun streitig, ob vorliegend das Schachtelprivileg nach Art. 24 Abs. 1 Satz 1 lit. c) DBA-Brasilien auf die von der Enkel- über die Tochter- an die Muttergesellschaft im selben Wirtschaftsjahr aus- und weitergeschütteten Beträge Anwendung findet. Die Steuerfreiheit im Inland ...

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