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Lenneis/Wanke (Hrsg)

FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

Kommentar

2. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-3098-4

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Dokumentvorschau
Lenneis/Wanke (Hrsg) - FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

§ 12a [Unterhaltsverpflichtungen für nicht haushaltszugehörige Kinder und die teilweise Anrechnung der FB auf Unterhaltszahlungen]

Hermann Hebenstreit

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Fassung des § 12a vor dem Gesetzesprüfungsverfahren
1
II.
Gesetzesprüfungsverfahren
2
III.
Unterhaltsverpflichtungen für nicht haushaltszugehörige Kinder
3
IV.
Unterhalt
A.
Gesetzliche Bestimmungen
1.
4
2.
Unterhaltsbegriff
5
3.
Unterhaltsbemessungsgrundlage
6
B.
Kinderunterhalt
1.
Allgemeines
79
2.
§ 231 Abs 1
3.
§ 232 Abs 2
4.
§ 232 Abs 3
C.
Regel- und Sonderbedarf des Kindes
1.
Regelbedarf
a)
Regelbedarfssätze
b)
Luxusgrenze
D.
Anwendung der Regelbedarfssätze
1.
Unterhaltsverfahren (Außerstreitverfahren)
2.
Abgabenverfahren
3.
Verfahren vor dem UFS und dem BFG
E.
Sonder- oder Individualbedarf
1.
Mehrbedarf eines Kindes
2.
Begriff des Sonderbedarfs nach Aufwandsgruppen
F.
Leistungsfähigkeit des Geldunterhaltspflichtigen
1.
Prozentsatzmethode
2.
Prozentsätze
3.
Gesamtbeurteilung
G.
Anrechnung der FB und des KAB

I. Fassung des § 12a vor dem Gesetzesprüfungsverfahren

1

Der § 12a des FLAG 1967 idF BGBl 1977/646 vor dem Gesetzesprüfungsverfahren lautete:

„Die Familienbeihilfe gilt nicht als eigenes Einkommen des Kindes und mindert nicht dessen Unterhaltsanspruch“.

II. Gesetzes...

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