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BMF veröffentlicht Ministerialentwurf zur Änderung des PKG, des Inv-FG 2011 und des AIFMG
Am versandte das Bundesministerium für Finanzen einen Ministerialentwurf für ein Gesetz zur Novellierung des Pensionskassengesetzes, des Investmentfondgesetzes 2011 und des Alternative Investmentfonds S. 470Manager-Gesetzes zur Begutachtung. Konkret werden die Risikomanagementsysteme von Pensionskassen, Kapitalanlagegesellschaften und Manager Alternativer Investmentfonds (AIFM) an die Vorgaben der Richtlinie 2013/14/EU angepasst. Die Begutachtungsfrist endete am – zur AIFMG-Novelle wurde bereits am eine entsprechende Regierungsvorlage eingebracht. Parallel dazu wurde auf europäischer Ebene die Bank Recovery and Resolution Directive (BRRD) am im Amtsblatt der EU veröffentlicht.
Ziel des österreichischen Gesetzesentwurfs ist es, die Verwendung externer Ratings in den jeweiligen Rechtstexten zu reduzieren. Stattdessen sollen Verwalter von Pensionskassen, KAGs und AIFM die Bonität der Emittenten der Instrumente einer eigenen (dh hausinternen) Bonitätsprüfung unterziehen.
Neben den zur Umsetzung der Richtlinie 2013/14/EU erforderlichen Änderungen des PKG, des InvFG 2011 und des AIFMG wurde im Zuge der Begutachtung geprüft, ob neben inländischen AIF iSd InvFG 2011, Immobilien- und Managed-Futures-Fond...