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Beweisfragen im Zusammenhang mit Mehrkostenforderungen beim Bauwerkvertrag (Teil II)
Nachdem im ersten Teil dieses Beitrags die Anspruchsgrundlagen für Mehrkostenforderungen ausführlich erörtert wurden,1 widmet sich der vorliegende zweite Teil den Stellungnahmen der Literatur zur Geltendmachung von Mehrkostenforderungen, der diesbezüglichen Behauptungs- und Beweislast sowie Beweiserleichterungen.
2. Stellungnahmen der Literatur zur Geltendmachung von Mehrkostenforderungen
2.1. Vorbemerkung
In Österreich sind zu unserer Frage nur wenige ausführliche Stellungnahmen aufzufinden. Zwei von ihnen sollen im Folgenden kurz referiert werden.
2.2. Stellungnahme von Hussian
Hussian zeigt in seinem Beitrag zunächst die möglichen Anspruchsgrundlagen auf. Er nennt dabei neben der angemessenen Entschädigung für den Zeitverlust (§ 1168 Abs 1 Satz 2 ABGB) auch die Preiserhöhung aufgrund einer Irrtumsanpassung (§ 872 ABGB), einen Anspruch auf Schadenersatz und die ÖNORM B 2110. Letztere konkretisiere aber größtenteils nur die gesetzlichen Anspruchsgrundlagen.
Im Anschluss daran legt Hussian die allgemeinen Anforderungen an die Beweisführung dar. Er weist dabei – ausgehend von der Rosenberg’schen Beweislastregel, wonach der Kläger die anspruchsbegründenden, der Beklagte aber die anspruchsvernichtenden Tatsachen zu beweisen...