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ÖBA 5, Mai 2023, Seite 328

Aktualisiertes FMA Fit-&-Proper-Rundschreiben final veröffentlicht

Mit dem gegenständlichen finalen Rundschreiben überarbeitet die FMA das bestehende Fit-&-Proper-Rundschreiben 06/2018. Die Überarbeitung wurde zur adäquaten Berücksichtigung der aktualisierten Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen (EBA/GL/2021/06), der Leitlinien zur internen Governance (EBA/GL/2021/05) und der Leitlinien zu Strategien und Verfahren in Bezug auf das Compliance-Management und die Rolle und Zuständigkeiten des Geldwäschebeauftragten gem. Art. 8 und Kapitel VI der Richtlinie (EU) 2015/849 (EBA/GL/2022/05) erforderlich.

Im Vergleich zur Entwurfsversion von Dezember 2022 wurden vor allem die folgenden wesentlichen Änderungen hinsichtlich der Verantwortung der Geschäftsleiter und Aufsichtsratsmitglieder i. V. m. Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung (GW/TF) vorgenommen:

  • In Rn. 22 wurde konkretisiert, dass ein begründeter Verdacht auf Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung, auch wenn es sich lediglich um einen Versuch handelt oder ein erhöhtes Risiko dafür besteht, zu einer neuerlichen Überprüfung der Eignungsvoraussetzungen der Geschäftsleitungs- und Aufsichtsorgane durch die FMA führt. Der Verweis...

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