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AVR 2, April 2023, Seite 94

Verfahrensfragen und Ermessen beim Zu- und Abschlagssystem der Bilanzberichtigung nach § 4 Abs 2 Z 2 EStG

Martin Klokar und Franz Wallig

Die Bilanzberichtigung und der Zu- und Abschlagsmechanismus nach § 4 Abs 2 Z 2 EStG als Fehlerkorrektursystem des Bilanzsteuerrechts führen in der steuerlichen Praxis seit jeher zu zahlreichen Zweifelsfragen. Daher sind sie auch regelmäßig Gegenstand höchst- und verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung. So hatte sich zB jüngst der VwGH mit dem Zu- und Abschlagssystem gemäß § 4 Abs 2 Z 2 EStG iZm einer unterlassenen jährlichen AfA auseinanderzusetzen. In diesem Erkenntnis machte der VwGH deutlich, dass die Bestimmung nicht dazu dienen soll, bei besonderer Sorglosigkeit der Bilanzierung „Abhilfe zu schaffen“. Diese bemerkenswerte Judikatur des Höchstgerichts gibt Anlass, das Institut des Zu- und Abschlagssystems näher zu untersuchen. Martin Klokar und Franz Wallig zeigen in diesem Beitrag die Kerninhalte der aktuellen Judikatur des VwGH zum Thema „Zu- und Abschlagssystem der Bilanzberichtigung“ auf und analysieren in der Folge insbesondere die Ermessensübung beim Zu- und Abschlagsmechanismus des § 4 Abs 2 Z 2 EStG.

1. Bilanzberichtigung als Korrekturmechanismus

Mit dem Rechtsinstitut der Bilanzberichtigung werden bilanzsteuerrechtliche Fehler des Steuerpflichtigen korrigiert, die im Nachhinein aufgedeckt werden. Ein solcher „Fehler“ liegt ...

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