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Bayer/Bayer

GBG I Grundbuchsgesetz

Entscheidungssammlung und Praxisanmerkungen zu GBG, AllgGAG, LiegTeilG, GUG und ERV 2006

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4267-3

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Bayer/Bayer - GBG I Grundbuchsgesetz

§ 26

Bayer/Bayer

Anmerkung

1) § 26 LiegTeilG ist für das automationsunterstützte Grundbuch gegenstandslos (vgl § 2 Abs 2 GUG, BGBl 1980/550).

Rechtsprechung

1. Die Bestimmung des § 26 LiegTeilG gilt auch für einen vom Vermessungsamt aufgrund des § 52 Z 3 VermG erstellten Anmeldungsbogen, weil durch § 26 LiegTeilG die Übereinstimmung des Grundbuchs und der Grundbuchsmappe mit dem Grundkataster schlechthin sichergestellt werden soll. (RIS-Justiz RS0066369)

2. Die Neubezeichnung von Grundstücken nach Beseitigung einer „Sprungklammer“ stellt keine Teilung iSd LiegTeilG dar.

§ 52 Z 3 VermG ermächtigt das Vermessungsamt auch zur amtswegigen Änderung von Grundstücken; sie bedarf keiner Zustimmung des davon betroffenen Grundeigentümers. ( = NZ 2002/73)

3. Der Löschung eines durch irrtümliche Sprungklammernauflösung entstandenen Grundstücks aufgrund eines Anmeldungsbogens des Vermessungsamts steht ein Hindernis aus dem Grundbuchsstand iSd § 26 LiegTeilG entgegen, wenn die Liegenschaft, zu deren Gutsbestand dieses Grundstück gehört, in der Zwischenzeit veräußert worden ist.

Es handelt sich dabei um keine im LiegTeilG geregelte Angelegenheit iSd § 32, 2. Satz LiegTeilG; die Rekursfris...

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