Bayer/Bayer
GBG | Grundbuchsgesetz
Entscheidungssammlung und Praxisanmerkungen zu GBG, AllgGAG, LiegTeilG, GUG und ERV 2006
1. Aufl. 2020
Print-ISBN: 978-3-7073-4267-3
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Bayer/Bayer - GBG | Grundbuchsgesetz
§ 11
Rechtsprechung
1. Durch § 11 LiegTeilG, welcher hinsichtlich der Voraussetzungen für die Unwirksamerklärung eines Einspruchs ua darauf abstellt, dass „die Sicherheit der Forderung, wegen welcher Einspruch erhoben wurde nach den Bestimmungen des § 1374 ABGB nicht gefährdet erscheint“, wird die dem materiellen Recht angehörige Bestimmung des § 364c ABGB nicht berührt (RIS-Justiz RS0018220)