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Mock/Zoppel (Hrsg)

ReO | Restrukturierungsordnung

Kommentar

1. Aufl. 2022

Print-ISBN: 978-3-7073-4529-2

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Mock/Zoppel (Hrsg) - ReO | Restrukturierungsordnung

§ 36a Schutz für Finanzierungen im Zusammenhang mit einer Restrukturierung

Florian Weixelbaum

Literatur

Jaufer/Painsi, Restrukturierungsverfahren: (Neu-)Finanzierungen und Transaktionen, in Konecny (Hrsg), ZIK-Spezial „RIRUG“, ZIK 2021/181; Reisch, Restrukturierungsverfahren - Planinhalte, Planwirkungen, in Konecny (Hrsg), ZIK-Spezial „RIRUG“, ZIK 2021/181.

Übersicht


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I.
Anfechtungsschutz für Finanzierungen
A.
Einleitung und Überblick
1.
Hintergründe
1- 4
2.
Umsetzung in der IO
5- 7
B.
Gegenstand des Anfechtungsschutzes
8
1.
Anfechtung von mittelbar nachteiligen Rechtsgeschäften
9- 14
2.
Neue Finanzierungen
a)
Finanzierung muss im Plan enthalten sein
b)
Gericht muss den Plan bestätigt haben
c)
Nicht-Eröffnung des Restrukturierungsverfahrens
3.
Zwischenfinanzierungen
a)
Genehmigung durch das Gericht
18, 19
4.
Die Zahlungsunfähigkeit war dem Anfechtungsgegner nicht bekannt
a)
Objektive Vorhersehbarkeit der Nachteiligkeit
20- 23
b)
Abgrenzung von Kenntnis und fahrlässiger Unkenntnis
24- 28
c)
Mögliche Fallkonstellationen einer Anfechtung
29- 31
5.
Exkurs: Haftung des Kreditgebers wegen Schutzgesetzverletzung sowie bei sittenwidriger Schädigung
32- 34

I. Anfechtungsschutz für Finanzierungen

A. Einleitung und Überblick

1. Hintergründe

1

Neue Finanzierungen (§ 36a Abs 3 IO) un...

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