BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht

§ 25 Umgesetzte EG-Richtlinien

MB 8500-0

Zu § 19 (alt)

Die beim Bau von Straßen verwendeten Bauprodukte müssen den in Abs. 1 genannten EU-Richtlinien entsprechen (siehe Anmerkung zu § 9). Der Hinweis auf die in einem Gesetz umgesetzten Richtlinien hat entsprechend der in Abs. 2 zitierten EU-Richtlinie im Gesetzestext zu erfolgen.

MB 8500-2

Zu § 25 (neu)

Umgesetzte EG- Richtlinien:

Die Bezeichnung „EU“ wird in die nunmehr zu verwendende Bezeichnung „EG“ abgeändert. Weiters wird die Bestimmung durch die durch diese Novelle umgesetzten EG-Richtlinien ergänzt.

MB zu LGBl 2018/72

§ 24 des NÖ Straßengesetzes 1999, LGBl. 8500, verweist ausdrücklich auf den Anhang II der Richtlinie 2002/49/EG daher ist eine Umsetzung erforderlich. Der Verweis auf die Umsetzung der Richtlinie wird in § 25 ergänzt.

Anmerkung

0) IdF LGBl 2018/72.

Bisher § 19.

Mit der 2. Nov wurde in der Abschnittsüberschrift vor § 25 (neu) sowie in der Überschrift des § 25 (neu) die Abkürzung „EU“ durch die Abkürzung „EG“ ersetzt und die Z 3 und 4 wurden angefügt.

Mit der Nov LGBl 2018/72 wurde die Z 5 angefügt.