Baldauf/Kanduth-Kristen/Laudacher/Lenneis/Marschner

Jakom EStG | Einkommensteuergesetz

Jahreskommentar

4. Aufl. 2011

ISBN: 978-3-7073-1808-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Baldauf/Kanduth-Kristen/Laudacher/Lenneis/Marschner - Jakom EStG | Einkommensteuergesetz

§ 38 Verwertung von Patentrechten

Sabine Kanduth-Kristen

EStR:Rz 7343 bis Rz 7363

Übersicht


Tabelle in neuem Fenster öffnen
 
Rz
1.
Persönl Anwendungsbereich
1, 2
 
a)
Erfinder
1
 
b)
Beschr StPfl
2
2.
Sachl Anwendungsvoraussetzungen
614
 
a)
Erfindungen
6
 
b)
Patentschutz
7, 8
 
c)
Zeitl Bezug
911
 
d)
Örtl Bezug
 
e)
Verwertung
 
f)
Einkunftsart
3.
Bemessungsgrundlage und Tarif
1619
 
a)
Einkünfte
 
b)
Verlustausgleich
 
c)
Tarif
 
d)
Zusammentreffen mit anderen begünstigten Einkünften
4.
Nachweis und Inanspruchnahme

1

1. Persönl Anwendungsbereich. a) Erfinder. Die Begünstigung des § 38 steht nur dem Erfinder selbst zu. Als Erfinder gilt der Urheber der Erfindung. § 38 normiert ein höchstpersönl Recht, das selbst vom Gesamtrechtsnachfolger (Erben) des Erfinders nicht in Anspruch genommen werden kann (s , bestätigtin diesem Punkt durch ; FLD W, NÖ, Bgld , ARD 4724/18/96; Q/Sch § 38 Rz 6.2). Gem § 4 Abs 1 PatentG hat nur der Erfinder o...

Jakom EStG | Einkommensteuergesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.