Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Auswirkungen des Hornbach-Urteils auf Verrechnungspreiskorrekturen in Österreich
Korrektur auf den Medianwert in der Kritik
Das „Hornbach-Urteil“ und seine Auswirkungen wurden in der Literatur bereits ausgiebig diskutiert. Dabei wurde ua die Frage aufgeworfen, ob eine Korrektur auf den Median im Falle eines fremdunüblichen Verrechnungspreises mit Unionsrecht vereinbar ist oder ob lediglich auf den für den Steuerpflichtigen günstigsten Bandbreitenwert anzupassen ist. Da auch die österreichische Finanzverwaltung bei Betriebsprüfungen in der Regel den Verrechnungspreis auf den Medianwert korrigiert, besteht hier eine Unklarheit, auf welchen Wert innerhalb der fremdüblichen Bandbreite im Falle von Verrechnungspreiskonflikten zu korrigieren ist.
1. Das Hornbach-Urteil
Die in Deutschland ansässige Hornbach-Baumarkt AG unterstützte ihre niederländischen Vertriebstöchter, die ein negatives Eigenkapital hatten, mittels Patronatserklärungen bei der Kreditaufnahme. Für diese Patronatserklärungen wurden jedoch keine Haftungsvergütungen vereinbart. Das deutsche Finanzamt beurteilte diese Gestaltung als fremdunüblich, da fremde Dritte für vergleichbare Transaktionen eine Haftungsvergütung verlangen würden. Gemäß § 1a Abs 1 dAStG wurde der Gewinn in Deutschland erhöht.
Im Zuge des Klageverfahrens wurde die Streitfrage de...