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Bye Bye Pragmatismus, willkommen zurück Formalismus
EuGH entscheidet über die Bedeutung einer formgerechten Rechnung bei der Anwendung der Dreiecksgeschäftsregelung
Reihengeschäfte kommen in der Praxis häufig vor. Oftmals sind diese, vor allem für mittlere Unternehmer in grenzüberschreitenden Reihengeschäften, mit administrativen Aufwendungen verbunden, da derartige Geschäfte zu umsatzsteuerrechtlichen Registrierungs- und Erklärungspflichten in anderen Mitgliedstaaten führen können. Um dies in bestimmten Konstellationen innerhalb der EU zu vermeiden, besteht eine Vereinfachungsregelung für Dreiecksgeschäfte. Ein aktuelles EuGH-Judikat erschwert die Anwendung jedoch.
1. Überblick
Der EuGH hat am in der Rs Luxury Trust entschieden, in der es um die Anwendung der Vereinfachung für Dreiecksgeschäfte ging. Aus Sicht der Autoren, die das Verfahren betreuen, eine folgenschwere Entscheidung, die die Abwicklung von Dreiecksgeschäften in der Praxis ungemein erschwert. Außerdem scheint es, dass der EuGH mit dieser Entscheidung ein Stück weit von seiner bisherigen pragmatischen Interpretation des Unionsrechts abgegangen ist und wieder zu einer formalistischeren Sichtweise tendiert.
2. Was ist ein Dreiecksgeschäft und worin liegt die Vereinfachung?
Schließen mehrere Unternehmer über denselben Gegenstand Umsatzgeschäfte ab und gelangen die Waren unmittelbar vo...