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Zusammenspiel von COVID-19-Investitionsprämie und Forschungsprämie
Führt die Investitionsprämie tatsächlich zu einer Kürzung der Forschungsprämie?
Die COVID-19-Investitionsprämie fördert Neuinvestitionen in das abnutzbare Anlagevermögen von Unternehmen im Inland. Die Kombination mit anderen Förderungen, wie insbesondere auch der Forschungsprämie iSd § 108c EStG, ist zulässig. Ob eine Investitionsprämie jedoch die Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie kürzt – wovon die Verfasser zunächst ausgegangen waren –, ist im Detail fraglich. Denn bei genauer Betrachtung der Regelungen zur Kürzung der Forschungsprämie um öffentliche Zuwendungen ergeben sich, ungeachtet des Spezialregimes der Investitionsprämie, mehrere Zweifelsfragen, auf die im Folgenden näher eingegangen werden soll.
1. Mehrfachförderungen iZm der COVID-19-Investitionsprämie
Die grundsätzliche Zulässigkeit von Mehrfachförderungen wurde bereits in unserem letzten Beitrag zu diesem Thema ausführlich erörtert. Diesbezüglich soll noch einmal festgehalten werden, dass aus Sicht der Investitionsprämie andere Förderungen unschädlich sind und daher Mehrfachförderungen für Forschung, Finanzierung, Umweltschutz, Digitalisierung etc nicht ausgeschlossen sind. Zu beachten ist jedoch, dass andere Förderbestimmungen entsprechende Einschränkungen enthalten können und demgemäß unter Umständ...