Festschrift Roman Leitner
1. Aufl. 2022
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S. 3181. Vorbemerkung
Die Einladung zum Verfassen eines Beitrags für die Festschrift Roman Leitner habe ich sehr gerne angenommen, zumal ich über viele Jahre an den vom Jubilar organisierten stets spannenden und hochkarätig besetzten finanzstrafrechtlichen Tagungen im Lentos-Kunstmuseum Linz teilnehmen durfte. Dafür möchte ich Roman Leitner an dieser Stelle ganz herzlich Danke sagen!
2. Einleitung
Seit – mit dem Inkrafttreten des VbVG – können Verbände in Österreich strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Durch das Abgabenänderungsgesetz 2005 hat die Verbandsverantwortlichkeit in das FinStrG (§§ 1 Abs 2, 28a, 56 Abs 5 FinStrG) Eingang gefunden. Mit der Verbandsverantwortlichkeit hat der Gesetzgeber eine strafrechtliche Kategorie eigener Art geschaffen, die nicht am Maßstab des Schuldprinzips gemessen werden kann. Die Verantwortlichkeit von Verbänden für Finanzvergehen im Sinne des FinStrG ergibt sich aus § 1 Abs 2 VbVG in Verbindung mit § 28a FinStrG. Die Verbandsverantwortlichkeit gilt hinsichtlich aller Finanzvergehen.
Roman Leitner hat sich um die Verbandsverantwortlichkeit (im Zusammenhang mit Finanzstrafrecht) große Verdienste erworben. Bereits im Jahre 2006 – als die Verbandsverantwortlichkeit noch in den Kinderschuhen steckte – hat sich die 11...