Pensionen im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

V.1. Abgrenzung der Artikel 18 und 19 gegenüber Artikel 15 OECD-MA

V.1.1. Einführende Überlegungen

Sowohl Art 18 und Art 19 (2) als auch Art 15 OECD-MA behandeln die Zuteilung des Besteuerungsrechtes von Einkünften iZm einer zu einem Zeitpunkt ausgeübten unselbständigen Beschäftigung. Sollten die Artikel in gleicher Weise zur Anwendung gelangen, so gehen die Art 18 und Art 19 (2) der Anwendung des Art 15 OECD-MA vor. Entscheidend ist es daher herauszuarbeiten, unter welchen Gesichtspunkten nur die Anwendungsvoraussetzungen des Art 15 OECD-MA erfüllt sind. In diesem Kapitel erfolgt somit eine detaillierte Aufarbeitung des Art 15 OECD-MA, wodurch jene Bereiche, in welchen nur Art 15 OECD-MA zur Anwendung gelangt, aufgezeigt und Zweifelsfragen Lösungen zugeführt werden. Die wesentlichsten Unterschiede in den Anwendungskriterien der Verteilungsnormen der Art 18 und Art 19 (2) gegenüber Art 15 OECD-MA werden in diesem Kapitel zusammengefasst und einander gegenübergestellt.

V.1.2. Abgrenzung des Artikels 18 gegenüber Artikel 15 OECD-MA

Art 15 OECD-MA ist der Vorgänger des Art 18 OECD-MA. Grundsätzlich kann Art 18 OECD-MA nicht zur Anwendung kommen, wenn eine Person nicht vorher Einkünfte iSd...