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Der Zuzug hochqualifizierter Personen aus dem Ausland zur Förderung der Wissenschaft und Forschung nach § 2 ZBV 2016
Kritische Würdigung aktueller BFG-Rechtsprechung
Mit Bernhard Renner durfte ich auf vielen Ebenen kooperieren. So stand er Michael Holoubek und mir oft als Referent und Buchautor für die gemeinsam abgehaltenen Symposien und anschließend veröffentlichten Sammelbände zur Verfügung. Seit vielen Jahren präsentierte er bei der SWI-Jahrestagung aktuelle Entscheidungen des BFG. Er war regelmäßig der erste Referent, der sich bei mir mit Vorschlägen dazu meldete. Bei der letzten Jahrestagung entschieden wir uns gemeinsam dafür, von ihm in die engere Auswahl gezogene Entscheidungen des BFG zur Zuzugsbegünstigung nach § 103 EStG doch nicht zu behandeln, weil andere Erkenntnisse noch besser geeignet waren. Im Gedenken an den viel zu früh verstorbenen Bernhard Renner habe ich nun diese Entscheidungen zur Zuzugsbegünstigung nochmals zur Hand genommen und einen kritischen Blick auf sie geworfen.
1. Systematik sowie Ziel und Zweck von § 2 ZBV
§ 2 Abs 2 Zuzugsbegünstigungsverordnung (ZBV) normiert, in welchen Fällen ein „der Förderung der Wissenschaft und Forschung dienender Zuzug aus dem Ausland […] im öffentlichen Interesse“ liegt.
Der zuziehende Wissenschaftler wird als Professorin/Professor im Sinne des § 94 Abs 2 Z 1 Universitätsgesetz 2002 […] tätig oder des § 12 Abs 1 Bundesgesetz über das Institu...