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Pallitsch/Pallitsch/Kleewein

BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht

Kommentar

3. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-2146-3

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Pallitsch/Pallitsch/Kleewein - BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht

§ 19 Marktüberwachungsbehörde

Materialien zum Bgld BPMG 2016

EB zu § 19 Bgld BPMG 2016

In Abs. 1 wird festgelegt, dass das OIB als gemeinsame Einrichtung der Länder mit den Aufgaben einer Marktüberwachungsbehörde betraut wird.

Abs. 2 enthält diese Bestimmung eine demonstrative Aufzählung derjenigen Aufgaben, die auf Grund der Verordnung (EG) 765/2008 dem OIB als Marktüberwachungsbehörde übertragen werden.

Bei der Öffentlichkeitsarbeit (Abs. 4) sind die Grundsätze der Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten; insbesondere ist an eine Publikation in der Zeitschrift „OIB-aktuell“ und an eine Bereitstellung im Internet zu denken.

BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht

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