W. Pallitsch/Ph. Pallitsch/W. Kleewein

BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht

Kommentar

11. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-3965-9

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W. Pallitsch/Ph. Pallitsch/W. Kleewein - BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht

§ 16 Allgemeine Bestimmungen

W. Pallitsch/Ph. Pallitsch/W. Kleewein

Materialien zur NÖ BTV 2014 (Stammfassung)

Erl zu § 16

Diese Bestimmung setzt Artikel 10 und Artikel 12 der oben zitierten Vereinbarung gemäß Art. 15a BV-G um.

Generell hat eine Überprüfung nach den Regeln der Technik zu erfolgen, die sich für die jeweiligen Anlagen und Geräte in einer Vielzahl von technischen Normen finden, die den jeweiligen Prüforganen bekannt sein müssen.

Materialien zur Nov LGBl 2018/54 zur NÖ BTV 2014

Erl zu § 16 Z 3a:

Durch Z 3a wird der Artikel 7 der Richtlinie (EU) 2015/2193 umgesetzt und damit die Möglichkeit einer schnellen Verfügbarkeit der gemäß § 30a der NÖ Bauordnung 2014 zu erfassenden und weiterzuleitenden Daten geschaffen. Durch die Schaffung eines eigenen Anlagendatenblattes für die mittelgroßen Feuerungsanlagen (Anlage 11 „Registrierung von mittelgroßen Feuerungsanlagen“), das auch jene Daten enthält, die speziell für diese Anlagen an die EU-Kommission zu melden sind, wird eine Doppelgleisigkeit mit Anlage 9 vermieden.

Anmerkungen

0) IdF 2. Nov LGBl 2018/54.

Mit der 2. Nov LGBl 2018/54 wurde in § 16 NÖ BTV 2014 die Z 3 neu gefasst und danach die Z 3a neu eingefügt.

1) Z 1 u Z 2 entsprechen im Wesentlichen Art 10 Abs 1 Z 1 u Z 2 der Vereinbarung gem Art 15a B-VG über das Inverkehrb...

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