MSchG | Mutterschutzgesetz

§ 15o Teilzeitbeschäftigung der Adoptiv- oder Pflegemutter

Übersicht

I. Anzuwendende Bestimmungen

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Für Dienstnehmerinnen, die ein Kind adoptieren oder mit Adoptionsabsicht in Pflege nehmen, gelten folgende allgemeine Bestimmungen des Abschnitt 6:

• § 15h – Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung

• § 15i – Vereinbarte Teilzeitbeschäftigung

• § 15j – Gemeinsame Bestimmungen

• § 15k – Verfahren beim Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung

• § 15l – Verfahren bei vereinbarter Teilzeitbeschäftigung

• § 15m – Karenz an Stelle von Teilzeitbeschäftigung

• § 15n – Kündigung- und Entlassungsschutz

Aus § 15p Abs 1 ergibt sich, dass auch für Adoptiv- und Pflegemütter die Möglichkeit der Änderung der Lage der Arbeitszeit besteht.

II. Beginn und Meldung der Teilzeitbeschäftigung

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Für eine Adoptiv- oder Pflegemutter kann die Teilzeitbeschäftigung frühestens beginnen mit

• Annahme oder Übernahme des Kindes.

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Form und Inhalt der Meldung

Grundsätzlich gilt – da § 15j Anwendung findet – für die Meldung an den Dienstgeber

• Schriftlichkeit und

• die dreimonatige Frist vor dem beabsichtigten Beginn.

Kann die Dienstnehmerin diese Frist aus organisatorischen Gründen nicht ei...