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SWI 8, August 2013, Seite 335

Vergütungen ausländischer Aufsichtsratsmitglieder österreichischer Kapitalgesellschaften außerhalb von Art. 16 OECD-MA

Income of Non-Resident Members of Austrian Supervisory Boards Outside the Scope of Art. 16 OECD MC

Elisabeth Pamperl und Marlies Steindl

When the scope of Art. 16 OECD MC is not fulfilled, ascertaining the applicable distribution rule for directors’ fees is not always a simple task. Elisabeth Pamperl and Marlies Steindl have studied this problem with a view to non-resident members of supervisory boards of Austrian companies and examine the application of Arts. 7, 14, 15 and 21 OECD MC.

I. Problemstellung

Laufende Bezüge eines in einem DBA-Partnerstaat ansässigen Aufsichtsratsmitglieds einer österreichischen Kapitalgesellschaft sind im jeweiligen Abkommen unter die Art. 16 OECD-MA meist wortgetreu nachgebildete Verteilungsnorm zu subsumieren, wonach dem Ansässigkeitsstaat der Gesellschaft das Besteuerungsrecht zusteht. Derartige Aufsichtsratsvergütungen können demnach in Österreich unabhängig vom Vorliegen einer Betriebsstätte besteuert werden. Um Doppelbesteuerung zu vermeiden, muss der Ansässigkeitsstaat des Aufsichtsratsmitglieds nach Art. 23 die Befreiungs- oder die Anrechnungsmethode anwenden.

Fraglich ist jedoch, welche abkommensrechtliche Verteilungsnorm zur Anwendung gelangt, wenn ein DBA zwar Art. 16 OECD-MA als Verteilungsnorm für Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsvergütungen übernommen hat, dessen Anwendungsv...

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