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Ist Uber auch aus Sicht des Umsatzsteuerrechts Beförderungsdienstleister?
Is Uber Providing Passenger Transport Services for VAT Purposes?
Current proceedings in the United Kingdom give cause to take a closer look at taxi-hire company Uber and its treatment for VAT purposes. In December 2017, the CJEU classified Uber’s services as “services in the field of transport” within the meaning of Art 58 para 1 TFEU and not merely “information society services”. Lily Zechner outlines how Uber is to be treated with regard to European VAT legislation.
I. Ausgangslage und Fragestellung
Das zunehmende Angebot von internetbasierten Fahrtendiensten, wie Uber, Easy Taxi, GrabTaxi, Lyft und vielen mehr, hat weltweit die städtische Mobilität verändert. Diese Unternehmen verwenden App-basierte Technologien, um ihre Dienste anzubieten, und verrechnen häufig geringere Preise als traditionelle Anbieter. Seit Jahren demonstrieren Taxifahrer in und außerhalb von Europa gegen die „On-Demand-Transporttechnologie“ dieser Unternehmen und drängen darauf, dass für diese die gleichen regulatorischen Anforderungen gelten wie für Unternehmen im klassischen Taxigewerbe.
Während der EuGH im Dezember 2017 feststellte, dass Uber in Spanien „Verkehrsdienstleistungen“ iSd Art 58 Abs 1 AEUV und nicht „Informationsdienstleistungen“ erbrachte, gibt es eine solch...