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Wegzug, Zuzug und Maßnahmen gemäß § 31 EStG
The Austrian Exit Tax
With regard to the ministerial ruling EAS 2741, concerning the transfer of residence of a Swiss citizen to Austria, Michael Lang in his article published in SWI 2006, 556, raised several questions on the interpretation of the Austrian rule on exit taxation and criticized the main propositions of this ruling. Helmut Loukota exhaustively replied to the tax treaty issues brought up by Michael Lang, whereas this article elaborates on the provision of Art. 31 of the Austrian Income Tax Act.
Problemstellung
In Zusammenhang mit EAS 2741 zum Zuzug und Wegzug einer Schweizerin hat Michael Lang „Zweifelsfragen zur Wegzugsbesteuerung“ aufgeworfen und die zentralen Aussagen der EAS kritisiert. Da im Sinne der „ressortmäßigen Aufteilung“ Helmut Loukota insbesondere auf die Auslegungsfragen zum DBA-Schweiz eingehend repliziert hat, soll hier § 31 EStG näher beleuchtet werden.
„Maßnahmen“ im Sinne von § 31 Abs. 2 Z 2 EStG
Nach § 31 Abs. 1 EStG unterliegt die Veräußerung von im Privatvermögen gehaltenen Beteiligungen von mindestens 1 % an in- oder ausländischen Körperschaften der Steuerpflicht. Nach § 31 Abs. 2 Z 2 erster Satz EStG gelten als Veräußerung auch „Maßnahmen des Steuerpflichtigen, die zum Verlust des Besteuerungsrechtes der Republik Öste...