EuGH: Vermietung von Golfplätzen umsatzsteuerpflichtig

Im Urteil vom 18.1.2001 Rs. C-150/99 Lindöpark hatte sich der EuGH vor allem mit der Frage zu befassen, ob die Vermietung von Golfplätzen bei Gewinnstreben des jeweiligen Leistungserbringers nach den Regelungen der 6. MWSt-RL befreiungsfähig ist. Diese und zwei weitere mit der genannten im Zusammenhang stehende Fragen stellten sich in einem Rechtsstreit zwischen dem schwedischen Staat und der Stockholm Lindöpark AB (im Folgenden: Lindöpark).

Lindöpark betreibt einen Golfplatz für Unternehmen, die ihren Angestellten und Kunden die Möglichkeit zum Golfspiel in der von Lindöpark betriebenen Anlage bieten. Nach dem schwedischen Mehrwertsteuergesetz in der Fassung vor dem 1.1.1997 war die Überlassung von Sportanlagen (Zurverfügungstellung von Räumen oder anderen Anlagen für die Ausübung von Sport oder die Körperertüchtigung sowie die damit im Zusammenhang stehende Überlassung von Geräten oder anderen Einrichtungen für die Ausübung von Sport oder die Körperertüchtigung) generell von der Mehrwertsteuer befreit. Lindöpark war daher nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt. Seit 1.1.1997 unterliegt die Tätigkeit von Lindöpark nach schwedischem Recht hingegen der Mehrwertsteuer, weshalb Lindöpark nunmehr vorsteuerabzugsbe...