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Steuerliche Zurechnung von Indirektversicherungen
Begutachtungsentwurf zum LStR-Wartungserlass 2015, online abrufbar unter https://www.bmf.gv.at/steuern/LStR_WE_2015_Begutachtungsentwurf.pdf?546416.
In den Praxis News vom März 2015 (ASoK 2015, 116) wurde darüber berichtet, dass der VwGH in der Entscheidung vom , 2012/13/0118, zur Auffassung gelangt ist, dass eine Rentenversicherung, die der Arbeitgeber zugunsten eines Arbeitnehmers abgeschlossen hat, trotz fehlenden Bezugsrechts des Arbeitnehmers aus dem Versicherungsvertrag diesem zuzurechnen ist, weil ihm im Rahmen einer vertraglichen Vereinbarung mit dem Arbeitgeber besondere Rechte hinsichtlich dieser Versicherung (Unabänderbarkeit des Leistungsversprechens, Abtretungsverbot bzw Pfandrecht der Arbeitnehmer hinsichtlich der Versicherung, Eintrittsrecht in den Versicherungsvertrag in bestimmten Fällen) eingeräumt wurden.
Dementsprechend ist nunmehr im Begutachtungsentwurf zum LStR-Wartungserlass 2015 in Rz 633 der LStR 2002 festgehalten, dass sich für den Arbeitnehmer nicht nur aus dem Versicherungsvertrag, sondern auch aus einer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber ein Leistungsanspruch aus dem Versicherungsvertrag und bereits die Steuerpflicht der vom Arbeitgeber bezahlten Prämien ergeben können.
Nach meinem Da...