Besteuerung digitaler Leistungen

Kemmeren (EC Tax Review 2/2018, 72 ff) stellt den Meinungsstand zu der Frage dar, ob die internationale Besteuerung digitaler Leistungen nach anderen Regeln als bisher erfolgen soll. Er weist insb darauf hin, dass im April 2018 Lösungsvorschläge der OECD erwartet werden, die auf dem fast 300-seitigen Bericht der OECD/G20 im Rahmen des BEPS-Projekts aufbauen werden. Dabei geht es vor allem um die Einführung eines digitalen/virtuellen Betriebsstättentatbestands, einer Quellensteuer und einer Ausgleichssteuer (equalization levy). In der Zwischenzeit haben zB Italien und Großbritannien ihr Interesse an einer Ausgleichssteuer bekundet, bis eine einheitliche globale Lösung für die Problematik gefunden wird. Indien hat eine solche Abgabe bereits eingeführt. All diese Maßnahmen dauern allerdings der Kommission zu lange, die aus diesem Grund eigene Vorschläge eingebracht hat.