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Oppitz/Chini

BWG | Bankwesengesetz, Band 1

Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-2402-0

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Oppitz/Chini - BWG | Bankwesengesetz, Band 1

§ 101

Martin Oppitz

EB zu BGBl 1993/532: siehe Vorauflage.

Übersicht der Kommentierung


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I.
Justizstraftatbestand (Abs 1)
15
II.
Ermächtigungsdelikt (Abs 2)
6

I. Justizstraftatbestand (Abs 1)

1

Das Bankgeheimnis ist allgemein in § 38 geregelt; die vorliegende Bestimmung enthält eine Justizstrafnorm im Hinblick auf die Offenbarung bzw Verwertung von Tatsachen des Bankgeheimnisses. Nur eine geheimhaltungspflichtige natürliche Person (§ 38) kann die Tat begehen.

2

Unter „Offenbaren wird jegliches Mitteilen der geschützten Information von Personen verstanden, denen sie noch nicht bekannt ist oder noch nicht sicher bekannt ist. „Verwerten ist ein Ausnützen des Geheimnisses durch dessen Gebrauch, also ein „nutzbringendes Verwenden“ iS einer wirtschaftlichen Ausnützung der Information zum Nachteil des Kunden.

3

Aus der Formulierung „um sich oder einem anderen einen Vermögensvorteil zuzuwenden oder um einem anderen einen Nachteil zuzufügen“ wird zutreffend die Vorsatzqualifikation der „Absicht iS des § 5 Abs 2 StGB ab...

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