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Oppitz/Chini

BWG | Bankwesengesetz, Band 1

Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-2402-0

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Dokumentvorschau
Oppitz/Chini - BWG | Bankwesengesetz, Band 1

§ 87

Martin Oppitz

EB zu BGBl 1993/532

Zu Abs 1:

Die in Abs. 1 ausgeschlossene Kündigung von Geschäftsanteilen ist, sofern es sich bei dem betroffenen Kreditinstitut um eine Genossenschaft handelt erforderlich, da eine solche Kündigung von Geschäftsanteilen die Sanierung unmöglich machen würde.

Zu Abs 2:

Abs. 2 ermöglicht die Fortsetzung der Geschäftstätigkeit und dient der Sanierung. Die Rechte der Aufsichtsperson sowie die Unwirksamkeit bestimmter in Abs. 2 definierter Rechtshandlungen sollen Umtriebe im Geschäftsaufsichtsverfahren hintanhalten.

Zu Abs 3:

Die in Abs. 3 statuierte Trennung und Bevorrechtung der nach dem Wirksamkeitsbeginn der Geschäftsaufsicht geschlossenen Geschäfte ist eine Voraussetzung für die erfolgreiche Sanierung, da ohne eine solchen Trennung und Bevorrechtung keine Geschäfte mit dem in Sanierung befindlichen Kreditinstitut geschlossen würden.

Übersicht der Kommentierung


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I.
Sonderregelung für Genossenschaften (Abs 1)
1, 2
II.
Fortsetzung der Geschäftstätigkeit; Zustimmungsvorbehalt (Abs 2)
37
III.
Mittelzufluss aus neuen ...

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