BWG | Bankwesengesetz, Band 1
2. Aufl. 2022
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§ 24b Erfüllung der kombinierten Kapitalpuffer-Anforderung
EB zu BGBl I 2014/59
Zu Abs 1:
Mit dieser Bestimmung wird dem Umstand Rechnung getragen, dass das nationale System zur Ergreifung der einschlägigen makroprudenziellen Maßnahmen im Rahmen des BWG und der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf dem kombinierten Zusammenwirken des Finanzmarktstabilitätsgremiums und der FMA basiert. Aus Gründen der Konsistenz werden daher auch bei dem durch Art. 5 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank eingeräumten Vorschlagsrecht der zuständigen bzw. benannten Behörde – in Österreich die FMA – an die Europäische Zentralbank zur Ergreifung makroprudenzieller Maßnahmen Informationspflichten sowie die Möglichkeit zur Abgabe einer Empfehlung durch das Finanzmarktstabilitätsgremium festgelegt.
Zu Abs 2:
Diese Bestimmung stellt sicher, dass die FMA in Fällen, in denen die Europäische Zentralbank plant, makroprudenzielle Maßnahmen in Österreich zu ergreifen, das Finanzmarktstabilitätsgremium über dieses Vorhaben informiert. Darüber hinaus wird die rechtliche Voraussetzung dafür geschaffen, das...