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Oppitz/Chini

BWG | Bankwesengesetz, Band 1

Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-2402-0

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Oppitz/Chini - BWG | Bankwesengesetz, Band 1

§ 21a Ergänzende Anforderungen bei Verfahren

Martin Oppitz

EB zu BGBl I 2014/59

Zu Abs 2:

Vornahme von Verweisanpassungen und Erweiterung des Kreises jener Bewilligungsverfahren, welche die Einholung einer gutachtlichen Äußerung der Oesterreichischen Nationalbank erfordern.

Zu Abs 4:

Verweisanpassung.

EB zu BGBl I 2013/184

Zum bisherigen § 21a:

Das Bewilligungsverfahren für den auf internen Ratings basierenden Ansatz des bisherigen § 21a wird nunmehr auf Basis der Verordnung (EU) Nr. xxx/2013 geführt und entfällt daher. Verfahrenstechnisch nötige ergänzende Bestimmungen können von der FMA nunmehr per Verordnung erlassen werden. Hinsichtlich der bisherigen Verordnungsermächtigung Mapping-VO ist die Übergangsbestimmung in § 103xz zu beachten.

Da die Bewilligungsverfahren bei der Anwendung von internen Modellen und Ansätzen – auch wenn diese grenzüberschreitend erfolgen – nunmehr auf Basis der in der Verordnung (EU) Nr. xxx/2013 näher bestimmten Voraussetzungen durchgeführt werden, entfallen die bisherigen § 21a bis 21h beinahe vollumfänglich.

Zum nunmehrigen § 21a:

Da in der Verordnung (EU) Nr. xxx/2013 grundsätzlich nur die materiell-rechtlichen Anforderungen geregelt werden, sind die flankierenden verfahre...

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