AZG | Arbeitszeitgesetz
3. Aufl. 2015
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S. 925Verordnung (EU) Nr. 165/2014Soweit betriebsrelevant, ab in Kraft (Art. 48 zweiter Absatz); bis dahin bleibt die VO (EWG) Nr. 3821/85 anwendbar (Art. 46). - des Europäischen Parlaments und des Rates vom über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
(Text von Bedeutung für den EWR)
(Auszug)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 91,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses [1],
nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren [2],
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates [3] enthält Vorschriften über Bauart, Einbau, Benutzung und Prüfung von Fahrtenschreibern. Sie ...