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Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

3. Aufl. 2015

ISBN: 978-3-7073-3025-0

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Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

Artikel 6

Franz Schrank

Übersicht


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I.
Grundsätzliches
A.
Die relevanten Regelungen
1, 2
B.
Was gilt als Lenkzeit, was als Tages-, was als Wochenlenkzeit?
3-5
II.
Die täglichen und wöchentlichen Lenkzeitgrenzen
A.
Höchstzulässige Tageslenkzeit (Abs. 1)
6, 7
B.
Höchstzulässige Wochenlenkzeit (Abs. 2 und 3)
8, 9
C.
Jugendliche (§ 11 Abs. 9 KJBG)
10

I. Grundsätzliches

A. Die relevanten Regelungen

1

Für die Lenker von VO-Fahrzeugen sind die Lenkzeit-Begrenzungen grundsätzlich in Art. 6 geregelt, zu lesen in Verbindung mit den Mindest-Fahrtunterbrechungen nach Art. 7 und gegebenenfalls mit den Halteplatz-Abweichungsmöglichkeiten des Art. 12.

2

Normadressaten sind grundsätzlich die Lenker, wenn auch nicht so deutlich wie bei den Fahrtunterbrechungen nach Art. 7 und den Ruhezeiten nach Art. 8.

Die Unternehmen werden nach Maßgabe des Art. 10 Abs. 2 und 5 in die Pflicht genommen. Ihre Strafbarkeit nach § 28 AZG setzt daher m. E. nicht bloß Verstöße des Lenkers, sondern eigene Verstöße gegen die Arbeitgeberpflichten nach Art. 10 voraus, wie sie in § 28 Abs. 5 AZG konkretisiert sind.

B. Was gilt als Lenkzeit, was als Tages-, was als Wochenlenkzeit?

3

Unter Lenkzeit versteht Art. 4lit. j die Dauer der Lenktätigkeit, aufgezeichnet entweder vollautomatisch oder halbautomatisc...

AZG | Arbeitszeitgesetz

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