AZG | Arbeitszeitgesetz
3. Aufl. 2015
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§ 16 Märkte und marktähnliche Veranstaltungen
Übersicht
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I. | Zum Umfang der Ausnahme | 1-3 |
II. | Was sind Märkte oder marktähnliche Veranstaltungen? | 4-7 |
I. Zum Umfang der Ausnahme
1
Soweit Märkte oder marktähnliche Veranstaltungen i.S.d. § 286-294 GewO 1994 auf Grund entsprechender gewerberechtlicher Bewilligung - also bei Märkten einer Verordnung (§§ 289, 290 GewO) bzw. bei Gelegenheitsmärkten gegebenenfalls auch bloß entsprechender Bescheide (§§ 291, 293 Abs. 3 GewO) der jeweiligen Gemeinde - während der Wochenend- oder Feiertagsruhe statt, bewirkt diese Bewilligung - dies ist der wesentliche Normeninhalt des § 16 - für die Marktteilnehmer auch die Ausnahme von der Wochenend- oder Feiertagsruhe. Den Marktteilnehmern - nicht auch anderen Gewerbetreibenden etc. am Marktort (ebenso B. Schwarz/Lutz, ARG-Kommentar4, 200) - ermöglicht dies auch die Beschäftigung im örtlich und zeitlich bewilligten Rahmen der jeweiligen Veranstaltung, aber gleichzeitig nur in diesem Rahmen (ebenso B. Schwarz/Lutz, ARG-Kommentar4, 200).
Eine besondere Ausnahme und damit Verlängerungsmöglichkeit für Vor- und Abschlussarbeiten scheint aber, anders als bei Messen in § 17, zu fehlen. Diese Arbeiten sind daher bereits im bewilligten Zeitrahmen abzu...