AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 2 Begriff der Ruhezeit

Übersicht

I. Zur Bedeutung der Begriffsbestimmungen (Abs. 1 und 3)

1

Abs. 1 enthält entgegen der Überschrift zu § 2 keine wirklich eigenständigen Begriffsbestimmungen, sondern – mit einer Ausnahme, nämlich jener der Z 3 – nur eine Kombination von Legaldefinitionen und Verweisen auf jene Einzelbestimmungen, in denen diese Begriffe vollständig umschrieben werden und zugleich erst ihre normative Bedeutung klar wird. Zweckmäßigerweise ist auf diese Begriffe daher auch erst im Kontext der Kommentierung der jeweiligen Sachnormen einzugehen.

Abs. 3 betrifft Sprachlich-Begriffliches. Er stellt die Geschlechtsneutralität der verwendeten personenbezogenen Begriffe dar und macht zugleich deutlich (arg. „soweit“), dass an manchen Stellen, nämlich inhaltlich neueren, die Gleichstellung der Begriffe schon im jeweiligen Sachzusammenhang umgesetzt ist (im KA-AZG sogar bereits durchgehend der Fall). Wortlaut und Zweck des Abs. 3 entsprechen jenem in § 2 Abs. 3 AZG.

In diesem geschlechtsneutralen, Diskriminierungen ausschließenden Sinn ist auch die weitgehend nicht gendergerechte Begr...